Antrag der CDU Zetel-Neuenburg
Zu Beginn der neuen Ratsperiode im letzten Jahr stellten wir den Antrag, die Ratssitzungen zukünftig ins Internet zu übertragen. Immer mehr Kommunen setzen auf Transparenz und streamen ihre Ratssitzungen im Internet.
Die Folge: In vielen Gemeinden kann jeder Bürger die Sitzungen seines Rates im Internet verfolgen.
Für viele Bürgerinnen und Bürger ist ein Besuch der Ratssitzungen aus beruflichen, gesundheitlichen oder terminlichen Gründen nicht oder nur unter erhöhtem Aufwand möglich. Um die Arbeit und Entscheidungen des Rates der Stadt transparent und nachvollziehbar darstellen zu können und die interessierte Öffentlichkeit an den demokratischen Entscheidungsprozessen teilhaben zu lassen, übertragen viele Städte den öffentlichen Teil ihrer Ratssitzungen per Livestream ins Internet. Die Übertragung ist ein zusätzlicher Service der Stadt. Moderne Technik macht es möglich, auf diesem Wege deutlich mehr Menschen zu erreichen, als Zuschauer und Zuhörer auf den Emporen des Sitzungssaals Platz hätten. Aktuell wäre ein Streamen mit einem erheblichen finanziellen und logistischen Aufwand verbunden.
Vor und während der Modernisierung des alten Feuerwehrgebäudes am Markthamm und dem Plan, zukünftig dort Sitzungen des Rates durchführen zu können, achteten wir auf Beachtung unseres Antrages und der Schaffung entsprechender technischer Voraussetzungen.
Moderne Politik geschieht nicht hinter verschlossenen Türen, sie muss Transparent sein. Transparenz schafft Vertrauen und Verständnis. Und das ist es, wofür wir unseren Antrag formuliert haben und auf eine Zustimmung hoffen.
Die Auswahl zwischen eigener Teilnahme, Live-Stream und schließlich dem Videoarchiv stellt die breitestmögliche Angebotsvielfalt für die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde dar.
Mit weniger sollten wir uns nicht mehr zufriedengeben.