Unsere CDU

Haushaltssitzung 2023

Heute bekommen unsere Fraktionsmitglieder den Gesamthaushalt 2023 für durch die Verwaltung vorgestellt.

Klar ist: Gespart, gestrichen oder geschoben werden können nur Maßnahmen, die noch nicht begonnen sind und deren Umsetzung nicht zwingend notwendig oder geboten ist. Laufende Projekte einzustellen ist nicht nur rechtlich problematisch, sondern auch inhaltlich.

Nachdenklich stimmt die allgemeine Floskel, zukünftige Maßnahmen in Teilen als „Light-Maßnahmen“ anzugehen, also mit einfachsten Mitteln nur das Notwendigste zu machen. Das dürfte zu einem Bumerang werden, da die Qualität nicht die Zeit überstehen dürfte, die eine solche Maßnahme halten sollte.

Die Gemeinde Zetel ist noch schuldenfrei, eine angemessene Kreditaufnahme zur Realisierung notwendiger Vorhaben somit sinnvoll und notwendig. Eine gute, solide Haushaltspolitik der letzten Jahre und eine sehr gute Einnahmenseite haben in der Vergangenheit vieles ermöglicht. Allerdings fielen manche Dinge auch größerer aus als notwendig und jede Maßnahme, für die Fördergelder zu erhalten war, wurde umgehend für gut befunden und umgesetzt, nach dem Motto: „Wenn nicht jetzt, wann dann?“.

Die veränderte Wirtschaftslage und gestrichene oder zurückgestellte Investitionen sollte keine Angst bereiten, sondern nur Besonnenheit von Rat und Verwaltung erkennen lassen. Bei allen zukünftigen Maßnahmen müssen die besonderen Umstände der aktuellen wirtschaftlichen Lage und ihre Entwicklung berücksichtigt und den nachfolgenden Generationen gedacht werden. Alle Kreditaufnahmen von heute, müssen durch die nachfolgenden Generationen durch Tilgung und Zinsen beglichen werden. Unüberlegte Ausgaben nehmen unseren Kindern notwendige Handlungsspielräume.

Deshalb: „Besonnenheit statt Aktivismus und Qualität vor Quantität!“.